Articles from Mai 2019



Plattform aus Fridays for Future übt scharfe Kritik an den Grünen

Die antikapitalistische Plattform innerhalb von Fridays for Future, Change for Future, hat auf ihrer Website ein Statement zu den anstehenden EU-Wahlen veröffentlicht.1) Dies solle vor allem dazu dienen, die Diskussionen innerhalb von FfF anzuregen und zu fördern. Aufgrund von der Parteimitgliedschaft vieler FfF Aktivist*innen und zahlreicher Umfragewerte scheinen Teile von FfF eine Nähe zu den Grünen zu haben. Aus diesen Gründen hat sich die Plattform klar positioniert und eine scharfe Kritik an der Grünen Partei formuliert.

,,Die Grünen arbeiten im Dienste großer Konzerne und das muss jeder wissen”,

so Leonie Hinrichs aus der Plattform. In ihrem Text erwähnen die Aktivist*innen beispielsweise Joschka Fischer, der in mehreren Aufsichtsräten von Konzernen saß und politische Hindernisse für die Konzerne beseitigt habe. Außerdem haben die Grünen 2014 für die Rodung des Hambacher Forst gestimmt und oft falsche Wahlversprechen gemacht, u.a. in Bezug auf Verbrennngsmotoren. Nicolas Hoffman aus der Plattform schlussfolgert:

,,Aus unserer Sicht hat diese Partei nur in Worten etwas mit Umweltschutz zu tun. In ihren Taten zeigt sich, dass sie für die Zerstörung unserer Umwelt mitverantwortlich ist!”

Auf der Website von CfF werden zudem Waffenexporte, der Kosovo-Krieg und der Afghanistan-Krieg thematisiert. Kriege gehören mit zu den schlimmsten Klima- und Umweltproblemen und werden von den Grünen unterstützt und ermöglicht.

,,Wir wollen nicht die FfF Bewegung in pro-Grün und contra-Grün spalten. Wir wollen, dass mehr inhaltlich diskutiert wird. Die Entscheidung, wen man wählt sollte man nicht anhand von Wahlplakaten oder dem Wahl-O-Mat fällen, sondern anhand von den Taten der Politiker*innen.”

so Lisa Krosch von der Plattform. Die Aktivist*innen von CfF streben an, ihren Text mit möglichst vielen Menschen zu diskutieren und möglichst viele Meinungen solidarisch auszutauschen.

,,Wir meinen, dass man Wahlen immer im Kontext mit dem herrschenden System betrachten muss. Daher haben wir viel Wert darauf gelegt, unsere Analyse zum Kapitalismus öffentich darzustellen. Aus unserer Sicht liegt die politische Macht nicht in den Händen der Wähler*innen, sondern in den Händen einiger weniger Großkapitalist*innen und ihrer Lobbyist*innen.”

Roman Scharf von der Plattform CfF strebt an, dass die Jugend und die Arbeiter*innen alle Konzerne enteignen und in gesellschaftlichen Besitz überführen. Sie meinen, die Gesellschaft solle über die Produktion entscheiden und erst dann sei wahre Demokratie verwirklicht.

,,Es gibt zehntausende Lobbyist*innen und Parteispenden in Millionenhöhe. Zudem zeigt die aktuelle FPÖ-Affäre um Strache, dass es illegale Parteispenden in großem Ausmaß gibt. Es ist logisch, dass die Politik dieser Parteien den Interessen der Konzerne folgt. Betroffen sind aber nicht nur die Grünen und die FPÖ, sondern die gesamte Parteienlandschaft.”

so Anna Bertz von der Plattform. Die Aktivist*innen meinen, dass Konzerne zu allem bereit seien, um ihre Profite zu maximieren. Es sei ein Problem, welches zum Charakter des Systems gehöre. Konzerne müssen dem Konkurrenzkampf gegen andere standhalten und räumen politische Hindernisse aus dem Wege, indem sie Parteien dafür bezahlen. Das Statement der antikapitalistischen Plattform Change for Future in voller Länge: http://changeforfuture.cf/eu-wahl/

Klimagerechtigkeit ohne Grenzen

19. bis 24. Juni internationaler Klimastreik in Aachen + Ende Gelände

21.6. Internationaler Klimastreik Aachen, FfF
Großdemo in Aachen unter dem Titel „Klimagerechtigkeit ohne Grenzen“. Zugesagt haben FfF-Gruppen von Belgien, Dänemark, Deutschland ,Frankreich, Großbritannien, Italien, Luxemburg, Niederlanden, Österreich, Polen, Schweiz. Viele der Organisationen verbinden die Teilnahme an der Aachener Demo mit den Aktionen von Ende Gelände. Übernachtungsmöglichkeiten in Turnhallen in Aachen oder Transfer zum Klimacamp.

22.6. Ende Gelände Rheinland
Vom 19. bis 24. Juni findet im rheinischen Braunkohlerevier Massenaktionen zivilen Ungehorsams von Ende Gelände statt. Hauptaktion Samstag 22.06.19 Mobi-Veranstaltung: •Klimattac Mittwoch 12. Juni, Frankfurt DGB-Haus. •Climate Justice Rhein-Main Dienstag 4. Juni, 18 Uhr ist Café Koz (Frankfurt Bockenheim) Mobi-Veranstaltung für Ende Gelände im Rheinland.

Anreise Aachen + Ende Gelände
Reserviert sind Zugabteile, aus Schweden und Polen soll es Sonderzüge nach Aachen geben. Climate Justice Rhein-Main + interventionistische Linke Frankfurt [iL] planen einen Bus ab Frankfurt für diejenigen, die an mehreren Tagen an Ende Gelände teilnehmen wollen.
DIE LINKE. Hessen hat drei Busse organisiert. Die Busverbindungen sind:
•Tour 1 (Kassel- Marburg – Gießen)
•Tour 2 (Bad Hersfeld, Fulda, Frankfurt)
•Tour 3 (Michelstadt, Darmstadt, Wiesbaden)
Die Tickets können angefragt werden unter: lspr@solid-hessen.de Preise sind:
•15€ für unter 35 Jährige (Schülis von FFF, solids, etc.)
•40€ als „Normalpreis“
•50€ als Soli-Ticket

Insgesamt sind 150 Plätze vorhanden; bei großer Nachfrage haben wir die Option auf zusätzliche Busse. Wenn man bei uns die Tickets bestellt, bitte in die Betreff-Zeile reinschreiben „Ende-Gelände Busaktion linksjugend [’solid] Hessen, Ticket- XXX (Hier Preis-Kategorie eintragen), Tour X (welche Route)“ und in der Mail selber bitte wo man zusteigt. Wir melden uns dann bei Euch, ob es in der Kategorie und in dem Bus noch Plätze gibt sowie mit den Zahlungsmodalitäten.

Globaler Klimastreik zur Europawahl

Großdemo von Fridays for Future (FfF) in Frankfurt Start 24. Mai 2019 12 Uhr Ort von Willy-Brandt-Platz bis EZB

Vor der EZB soll es Reden, Stände, Essen + Aktionen geben, Aktionen sind auch auf dem Main geplant. FfF rechnet mit 10.000 Teilnehmer*Innen. Unterstützung von anderen Gruppen ist erwünscht. Nach Frankfurt wird bundesweit mobilisiert. 
Den Flyer findet ihr hier: FfF_24-05-19.pdf

Solidaritätserklärung:
Wir solidarisieren uns mit den Schülerinnen und Schülern, die für Freitag, den 24. Mai, zu einem globalen Klimastreik aufrufen. Wir unterstützen die Forderungen der weltweiten Klimagerechtigkeitsbewegung. Wir unterstützen den Aufruf von „Fridays for Future“, in dem es heißt: „Anlässlich der Europawahl werden am 24. Mai über die Grenzen Europas hinaus junge Menschen auf die Straßen gehen, um auf die Bedeutung der Europawahl für unser globales Klima aufmerksam zu machen. (…) Die Klimakrise ist die größte Herausforderung der Gegenwart und muss oberste Priorität in der Politik haben. Es sind radikale Klimaschutzmaßnahmen notwendig, um die Einhaltung des 1,5 Grad-Ziels noch gewährleisten zu können. Als drittgrößter CO2-Emittent weltweit trägt die EU eine besondere Verantwortung im Kampf gegen die Klimakrise. (…) Geht mit uns gemeinsam auf die Straße und lasst uns ein Zeichen für globalen Klimaschutz setzen!“
Macht mit! In Frankfurt am Main um 12 Uhr ab Willy-Brandt-Platz, von der alten EZB zur neuen EZB.