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Termine des bundesweiten Zusammenschlusses Ökologische Plattform

Die Ökologische Plattform/AG Wirtschaftspolitik arbeitet unter dem Motto

„Solidarisch Wirtschaften damit es für alle gut reicht –
bei uns, in der EU und Europa, weltweit“

an einem Vorschlag für Aktivitäten, die das soziale, ökologische und internationalistische Profil unserer Partei schärfen.
Es besteht die Absicht, einen entsprechenden Antrag an den Parteitag einzureichen. Ein solch ambitioniertes Vorhaben hat selbstverständlich nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn es aus einer möglichst breiten Diskussion hervorgeht.

Daher laden wir alle ein, uns bis spätestens 10.2.2018 Ideen, Materialien, Vorschläge usw. zu senden.
Ende Februar wollen wir dann einen ersten Vorschlag zur Diskussion unterbreiten.
Ab sofort warten wir ungeduldig auf Eure Post.

Kontakt: projekt@oekologische-plattform.de

Bundestreffen der Ökologischen Plattform 2018

Einladung

Zeit

24. und 25.3.2018
Beginn 10 Uhr; Ende am Sonntag ca. 12 bis 13 Uhr

Ort

Jugendherberge Forchheim „Don Bosco“ (klick zur Karte)
Don-Bosco-Straße 4
91301 Forchheim
Tel: +49 9191 7071-0
Fax: +49 9191 7071-11
info@donbosco-forchheim.de
Webseite der Jugendherberge Forchheim „Don Bosco“ (klick)

vorgeschlagene Inhalte der Tagesordnung

  • Diskussion mit Eva Bulling-Schröter über ökologische Politik im Landtagswahlprogramm DER LINKEN in Bayern und
  • gemeinsam mit BUND (angefragt) Diskussion/Unterstützung zum Nationalpark Steigerwald.
  • Wahlen
    • zum Sprecher*innenrat,
    • der Koordinierungsratsmitglieder, sofern sie nicht von ihren Landesgruppen delegiert werden, und
    • unserer Delegierten zum Parteitag

Hier findet ihr das Anmeldeformular

Wir haben es satt! 2018

Demonstration am 20. Januar

ab 8.30 Uhr

Traktoren-Demo zur Agrarministerkonferenz

11 Uhr

Der Agrarindustrie die Stirn bieten!

Gemeinsam für eine bäuerlich-ökologischere Landwirtschaft, gesundes Essen, artgerechte Tierhaltung, globale Bauernrechte und Gerechten Welthandel!

Treffpunkt:

Hauptbahnhof Berlin (Washingtonplatz).

Bitte Kochtopf mitbringen und pünktlich sein! Um 11.30 Uhr geht’s los zur Internationalen Agrarministerkonfererenz. Dort schlagen wir Alarm für die globale Agrar- und Ernährungswende!

alle weiteren Informationen: https://www.wir-haben-es-satt.de/

Offener Brief an den Parteivorstand & an die Bundestagsfraktion DIE LINKE

Links wirkt: sozial, gerecht, friedlich und ökologisch.

Liebe Genossinnen und Genossen,

DIE LINKE hat einen engagierten Wahlkampf geführt und mit 9,2 Prozent ein halbwegs befriedigendes Ergebnis erzielt. Aber DIE LINKE muss deutlich stärker werden, wenn sie dem Rechtsruck entgegentreten und die gesellschaftliche Entwicklung wirksam beeinflussen will. Das geht auf Dauer nur, wenn sie ihre thematische Enge überwindet. Allein die soziale Frage anzusprechen, ist ungenügend.

Es ist an der Zeit, die ökologischen Herausforderungen wirklich ernst zu nehmen. Die Gefahren des Klimawandels sind offenkundig. Ein überhitzter Planet zerstört Lebensgrundlagen, sorgt für Hunger, Elend, Flucht. Schon jetzt kündigen sich Katastrophen an, die Milliarden Menschen betreffen. Wer soziale Gerechtigkeit will, muss deshalb auch ökologische Gerechtigkeit fordern. Und das heißt: Schluss mit rücksichtsloser Ressourcenverschwendung und Umweltverschmutzung, Raus aus dem Wachstumswahn.

DIE LINKE fordert gute Arbeit, steigende Löhne, sichere Renten und bessere soziale Sicherung. Das ist richtig, reicht aber längst nicht mehr aus. DIE LINKE ist erst dann auf der Höhe der Zeit, wenn sie mit konkreten Vorschlägen Umverteilung und Umgestaltung verbindet. Wie dringend sozialer-ökologischer Umbau ist, zeigt aktuell die deutsche Autoindustrie. Sie schädigt die Gesundheit von Menschen und gefährdet gleichzeitig Arbeitsplätze, weil sie nicht zur überfälligen Umgestaltung ihrer Technologien gezwungen worden ist.

Künftig geht es nicht nur um saubere Autos und nicht nur um erneuerbare Energien. Die ökologische Umgestaltung der Wirtschaft insgesamt und auch der Lebensweise steht zur Debatte. Wichtig sind dabei nicht nur technische Innovationen, sondern auch weniger Verkehr, Vermeidung von Konsumschrott, Langlebigkeit und Reparaturfreundlichkeit. Es geht also um eine Wirtschaft, die auf Wachstum nicht mehr angewiesen ist und dennoch stabil bleibt und lebenswert wird.

Dieser Strukturwandel wird kommen – entweder über Katastrophen oder über vorsorgende Politik. Die Rezepte der Konservativen, der Liberalen und der verbürgerlichten Grünen sind dafür ungeeignet. Wer starke Nachhaltigkeit will, muss den Menschen die Angst vor dem Wandel nehmen. Wer die ökologischen Herausforderungen ernst nimmt, muss deshalb mehr Gleichheit, mehr Sicherheit der Einkommen und mehr Wirtschaftslenkung fordern. Alles was DIE LINKE unter dem Banner der sozialen Gerechtigkeit verlangt, wird dann stärker und wichtiger. Ein zivilisierter Umbau unserer Wirtschaftsweise geht nur mit links.
Es ist die Aufgabe von DIE LINKE jetzt die Rolle einer aktiven, glaubhaften, ökologischen Opposition zu übernehmen.

Wir fordern die DIE LINKE auf:

  • sich intensiv mit dem Klimawandel auseinander zu setzen und ihn wie im Parteiprogramm
  • gefordert als Querschnitthema zu integrieren und kommunizieren,
    die Dringlichkeit überall deutlich zu machen,
  • ökologische Gesichtspunkte in die zentralen politischen Entscheidungen mit einzubeziehen,
  • bald einen thematischen Bundesparteitag mit Schwerpunkt zum Thema Klima- und Umweltschutz zu veranstalten,
  • die Ökologie in Partei und Fraktion personell umfangreicher zu besetzen,
  • mehr Material und eine große Konferenz zu dem Themenkomplex zu organisieren.

Machen wir DIE LINKE zur Partei der sozialen und der ökologischen Gerechtigkeit. Fangen wir damit heute an!

Unterzeichnet den offenen Brief unter: http://www.ak-rotebeete.de

Erstunterzeichner:

AK Rote Beete, Arbeitskreis sozialökologischer Umbau in DIE LINKE Berlin. Friedrichshain-Kreuzberg, BE ♦ DIE LINKE. Cloppenburg, Kreisverband, NI ♦ DIE LINKE. Düsseldorf, Kreisverband, NW ♦ DIE LINKE. Köln, Kreisverband, NW ♦ DIE LINKE. Köln: Ratsfraktion, Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln, NW ♦ DIE LINKE. Rems-Murr: Kreisvorstand, BW ♦ Linksjugend [’solid]: BAK Umpflügen, Bundesarbeitskreis der Linksjugend [’solid], Bund ♦ LAG Klimawandel & sozialökologischer Umbau- DIE LINKE. Hessen:, HE ♦ Ökologische Plattform, Anerkannter Zusammenschluss in der Partei DIE LINKE., Bund ♦ Rote Biber, Sozial.öko.logische AG – Arbeitsgemeinschaft im Kreisverband DIE LINKE. Marburg-Biedenkopf, HE♦ Eckhard Althaus, Diplom – Physiker, NW ♦ Dr. Alexander Amberger, BE ♦ Heiko Balsmeyer, Journalist, BE ♦ Lorenz Gösta Beutin, MdB, SH ♦ Jan Beyersdörfer, Vorstand DIE LINKE. Rheingau-Taunus, HE ♦ Dr. Detlef Bimboes, Mitglied ÖPF, BE ♦ Michael Bolz, Mitglied ÖPF, KPF, BB ♦ Helmut Born, Gewerkschaftspolitischer Sprecher Landesvorstand DIE LINKE. NRW, NW ♦ Dr. Ing. Michael Braedt, Politischer Landesgeschäftsführer DIE LINKE. Niedersachsen, NI ♦ Manfred Braun, Ortsprecherrat DIE LINKE. Brühl, NW ♦ Christian Bubel, Kreisvorsitzender DIE LINKE. Marburg-Biedenkopf, HE ♦ Eva Bulling Schröter, ehem. MDB, Mitglied Landesvorstand DIE LINKE. Bayern, BY ♦ Julia Bush, DIE LINKE. Karlsruhe, BW ♦ Prof. Dr. Dr. Götz Brandt, Kaufmännischer Direktor der Bauakademie a.D., Sprecher*innenrat ÖPF, BE ♦ Heinrich Brinker, Sprecher DIE LINKE. Esslingen, BW ♦ Franziska Brychcy, Bezirksvorsitzende DIE LINKE. Steglitz-Zehlendorf, BE ♦ Kate Cahoon, Mitglied der Rosa Luxemburg Stiftung, BE ♦ Camila Cirlini, Vorstand LAG Tierschutz DIE LINKE.NRW, NW ♦ Jürgen Creutzmann, Kreisrat und Kreissprecher DIE LINKE. Karlsruhe, Sprecher Pfinztal/Walzbachtal, BW ♦ Lutz Delazari Heilmann, DIE LINKE. Berlin-Lichtenberg, ehem. MdB, BE ♦ Dr. Judith Dellheim, Sprecherin DIE LINKE. AG Wirtschaftspolitik, BE ♦ Dr. Barbara Drechsel, Kreisrätin DIE LINKE. Erzgebirkskreis, Vorsitzende DIE LINKE. Stollberg und Umgebung, TH ♦ Tom Dobrowolski, Ratsherr der Stadt Löningen, Kreisvorsitzender DIE LINKE. Cloppenburg, NI ♦ Helge O’Donnokoé, Vorstand DIE LINKE. Rheingau-Taunus, HE ♦ Marion O’Donnokoé, Vorstand DIE LINKE. Rheingau-Taunus, HE ♦ Dr. Michael Efler, MdA Berlin, Energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE., BE ♦ Dennis Egginger-Gonzalez, Fraktionsgeschäftsführer DIE LINKE. Berlin Steglitz Zehlendorf, Delegierter DIE LINKE. LPT, BE ♦ Christin Engelbrecht, Sprecherin ÖPF Niedersachsen, NI ♦ Peter Engert,, Stv. Sprecher DIE LINKE. Landesarbeitsgemeinschaft Umwelt Brandenburg, BB ♦ Dagmar Enkelmann, Vorsitzende der Rosa Luxemburg Stiftung, BE ♦ Erkin Erdogan, Vorstand HDK Deutschland, DIE LINKE. Berlin-Kreuzberg, BE ♦ Karsten Färber, Sprecher ÖPF Niedersachsen, NI ♦ Dr. Eckhard Fascher, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. Göttingen, NI ♦ Dr.med. Detlef Feldmann, Bezirksvertretung DIE LINKE. Duisburg Meiderich-Beek., Beisitz Kreisvorstand DIE LINKE. Duisburg, Sachkundiger Einwohner im Umweltausschuss Duisburg, NW ♦ Torsten Felstehausen, Sprecher DIE LINKE. Kassel-Land, Geschäftsführender Landesvorstand Hessen, HE ♦ Moritz Fröhlich, Bezirksvorsitzender DIE LINKE. Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf, BE ♦ Tim Fürup, Bundessprecher AKL DIE LINKE., BE ♦ Martin Gatzemeier, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE., Rat der Stadt Gelsenkirchen, NW ♦ Katalin Gennburg, MdA, Sprecherin für Stadtentwicklung, Tourismus & Smart City, BE ♦ Eva-Maria Glathe-Braun, Direktkandidatin DIE LINKE. – BTW 2017 Ulm/Alb-Donau-Kreis, BW ♦ Franz Groll, ehem. Landesvorstand DIE LINKE. BaWü, Gründungsmitglied ÖPF-BaWü, BW ♦ Paul Gruber, Mitglied Bundessprecher*innenrat Linksjugend [’solid], SN ♦ Carolin Hasenpusch, Vorstand DIE LINKE. Berlin- Kreuzberg, BE ♦ Marilyn Heib, Kreisvorstand linke Merzig Wadern, Saar ♦ Dr. Ralf Henrichs, Sprecher DIE LINKE. LAG ÖPF, NW ♦ Dr. Rolf Hengel, Co-Sprecher LAG Umwelt und Agrar DIE LINKE. Bayern, BY ♦ Rüdiger Hergt, Kreisausschuss DIE LINKE. Region Hannover, Abgeordneter der Regionsversammlung Region Hannover, NI ♦ Lukas M. Hirtz, Sprecher DIE LINKE. Duisburg, NW ♦ Inge Höger, MdB a.d., stv. Landessprecherin DIE LINKE. NRW, Sprecherin DIE LINKE. Kreis Herford, NW ♦ Angelika Hunger, ehem. MdL Sachsen-Anhalt, Ratsmitglied und Stellv. Fraktionsvorsitzende im Kreistag Saalekreis, Sachsen- Anhalt, Sa-An ♦ Hanin Ibrahim, DIE LINKE. Berlin Steglitz-Zehlendorf, ♦ Stephan Jersch, MDHB, Umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, HH ♦ Katja Joesbury, Vorstand DIE LINKE. Rheingau-Taunus, HE ♦ Saskia Jürgens, Mitglied DIE LINKE. Kreisvorstand Ostalbkreis, Bundestags-Kandidatin Aalen-Heidenheim, BW ♦ Kathrin Kagelmann, MdL Sachsen, Sprecherin für Agrarpolitik und Ländlichen Raum der Fraktion Die LINKE., Mitglied der Ökologischen Arbeitsgemeinschaft „Adele“ im Landesverband Sachsen, SN ♦ Wolfgang Kämmerer, Sprecher DIE LINKE. Stuttgart-Süd, Sprecher DIE LINKE. LAG ÖPF, BW ♦ Uschi Kappeler, Sprecherin DIE LINKE. Gütersloh, Vorstandsmitglied DIE LINKE. LAG Tierschutz NRW, NW ♦ Philip Kaufmann, Beisitzer DIE LINKE. Marburg-Biedenkopf, Gründungsmitglied Rote Biber – Sozial.öko.logische AG, HE ♦ Dr. Bruno Kern, Initiative Ökosozialismus und Netzwerk Ökosozialismus, RP ♦ Michaela Kerstan, DIE LINKE. Recklinghausen, BAG Grundeinkommen (Sprecher*innenrat), Sprecherin DIE LINKE. Haltern am See, Sprecherin LAG Grundeinkommen NRW, NW ♦ Armin Klinge, DIE LINKE. Märkischer Kreis, NW ♦ Alina Köllner-Bashirova, Kreisvorstand DIE LINKE. Region Hannover, NI ♦ Detlef Konisch, Vorstand DIE LINKE. Castrop-Rauxel, NW ♦ Hans Walter Krause, Bezirksverordneter DIE LINKE. Berlin Steglitz Zehlendorf, BE ♦ Uwe Kretzschmar, DIE LINKE. Berlin Charlottenburg- Wilmersdorf, BE ♦ Jürgen Kruse, Mitglied ÖPF; NABU, BUND – DIE LINKE. AK Heckenschutz, NW ♦ Prof. Dr. Th. Kuczynski, BE ♦ Rene Kuhls-Oppermann, DIE LINKE. Hildesheim, NI ♦ Steffen Kühne, BE ♦ Sabine Lehmann, DIE LINKE. Bochum Öko AG, NW ♦ Tim Lehmann, Institut für urbane Mobilität, BE ♦ Sabine Leidig, MdB, HE ♦ Viktor Matz, Gründungsmitglied die LINKE Köln, NW ♦ Dr. Thomas Maurer, Kreisvorsitzender DIE LINKE. Main-Kinzig, HE ♦ Prof. Dr. Wolfgang Methling, Parteivorstand DIE LINKE., ehem. Umweltminister, stellv. Ministerpräsident in Mecklenburg-Vorpommern, MV ♦ Martina Michels, MdEP, DIE LINKE. Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, BE ♦ Paul Muras, DIE LINKE. Ludwigsburg, BW ♦ Reinhard Neudorfer , Kreisvorstandssprecher DIE LINKE. Rems-Murr, BW ♦ Nicole Oppermann, Stadtratsmitglied in Bad Salzdetfurth, NI ♦ Kathrin Otte, ehem. Direktkanidatin Uelzen, LTW 2017, Vorstand Gemeinnütziges Netzwerk für UmweltKranke e.V., NI ♦ Christoph Ozasek, Sprecher LAG ÖPF DIE LINKE. Baden-Württemberg, Stadt- und Regionalrat, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. in der Regionalversammlung Stuttgart, BW ♦ Sebastian Philipp, HE ♦ Marion Platta, MdA, Umweltpolitische Sprecherin, BE ♦ Dr. Heinz Preuß, Mitglied des Koordinierungsrates der Ökologischen Plattform., ♦ Carsten Preuß, Vorstand BUND Brandenburg, Kandidat WK 62, BB ♦ Sarah Rambatz, Bundessprecher*innenrat Linksjugend [’solid], HH ♦ Christian Rehmer, HH ♦ Ingrid Remmers, MdB, NW ♦ Martin Rusch, MdBVV Berlin Tempelhof-Schöneberg, BE ♦ Ulrich Schachtschneider, Sozialwissenschaftler, Autor, NI ♦ Dr. Johanna Scheringer-Wright, MdL Thüringen, Sprecherin der ÖPF DIE LINKE. Thüringen, TH ♦ Thomas Scherzberg, Stadtrat DIE LINKE. Chemnitz, SN ♦ Malte Schmidthals, BE ♦ Gernot Schubert, Kreisvorstand die LINKE. Köln, NW ♦ Hansjürgen Schulze, Sprecher*innenrat ÖPF Schleswig-Holstein, Gründungsmitglied Sozialökologisches Bündnis Plön, SH ♦ Peter Schüren, Netzwerk Ökosozialismus, NW ♦ Dr. Mignon Schwenke, Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Sprecherin für Energie-, Verkehrs- und Umweltpolitik, MV ♦ Heinz-Peter Schwertges, PDL Karlsruhe-Bruchsal, Bürgermeisterkandidat in Bretten, BW ♦ Gilbert Siegler, Landesvorstand DIE LINKE. Hamburg, HH ♦ Daniel Stache, DIE LINKE. Schwarzwald-Baar-Heuberg, Mitglied ÖPF , BW ♦ Carsten Strauch, Kreissprecher DIE LINKE. Bielefeld, NW ♦ Stine Rummel-Strebelow, Gemeinderat Rosdorf, Landesvorstand DIE LINKE. Niedersachsen, NI ♦ Anita Tack, MdL, Sprecherin für Stadtentwicklungs-, Bau-, Wohnungs- und Verkehrspolitik, stellv. Vorsitzende Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Mitglied im BER Sonderausschuss, Ministerin a.D., BB ♦ Hans Thie, Referent für Wirtschaftspolitik der Bundestagsfraktion, BW ♦ Hans-Otto Träger, BB ♦ Anja Vorspel, DIE LINKE. NRW, Ratsmitglied Düsseldorf, Mitglied ÖPF, NW ♦ Andreas Wagner, MdB, DIE LINKE Bad Tölz, BY ♦ Felicitas Weck, Mitglied im Rat Langenhagen, NI ♦ Heiko Wischnewski, DIE LINKE. Ratsfraktion Münster, umweltpolitischer Sprecher, NW ♦ Prof. Dr. Markus Wissen, Hochschule für Wirtschaft und Recht, BE ♦ Hajo Zeller, Geschäftsführer DIE LINKE. Fraktion Kreistag Marburg-Biedenkopf, HE

Genutzte Abkürzungen

AKL Antikapitalistische Linke
BTW Bundestagswahl
ehem. ehemalig
FDS Forum Demokratischer Sozialismus
KPF Kommunistische Plattform
KV Kreisverband
LAG Landesarbeitsgruppe/-gemeinschaft
LAK Landesarbeitskreis
LPT Landesparteitag
LTW Landtagswahl
MdA Mitglied des Abgeordnetenhauses
MdB Mitglied des Bundestages
MdBVV  Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung
MdEP Mitglied des Europäischen Parlaments
MdHB Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
MdL Mitglied des Landtages
ÖPF Ökologische Plattform
OV Ortsverband
PV Parteivorstand
WK Wahlkreis

Das soziale, ökologische und internationalistische Profil DER LINKEN schärfen

„Solidarisch Wirtschaften damit es für alle gut reicht –
bei uns, in der EU und Europa, weltweit“

an einem Vorschlag für Aktivitäten, die das soziale, ökologische und internationalistische Profil unserer Partei schärfen.
Es besteht die Absicht, einen entsprechenden Antrag an den Parteitag einzureichen. Ein solch ambitioniertes Vorhaben hat selbstverständlich nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn es aus einer möglichst breiten Diskussion hervorgeht.

Daher laden wir alle ein, uns bis zum 5.2.2018 Ideen, Materialien, Vorschläge usw. zu senden.
Ende Februar wollen wir dann einen ersten Vorschlag zur Diskussion unterbreiten.
Ab sofort warten wir ungeduldig auf Eure Post.

Netzwerk Ökosozialismus

Liebe Freundinnen und Freunde,

unsere Initiative Ökosozialismus ist seit Kurzem Teil eines breiteren Netzwerks. Zusammen mit anderen, die sich wie wir als Ökosozialistinnen verstehen – wenn auch mit einigen anderen Akzentsetzungen -, hoffen wir damit eine stärkere politische Wirksamkeit entfalten zu können. Die alte Website unserer Initiative Ökosozialismus ist nun die Website dieses größeren Netzwerks. Wir sind darin als Mitgliedsorganisation aufgeführt, und unter dieser Unterrubrik sind wie bisher unsere Veröffentlichungen und Saral Sarkars Blog zugänglich. Unser Internetauftritt ist damit auch wesentlich professioneller als bisher und nützlicher für uns alle. Wir laden euch ein, reichlich davon Gebrauch zu machen, euch auf dem Laufenden zu halten und unser gemeinsames Anliegen zu stärken.

www.oekosozialismus.net

Solidarische Grüße
Bruno Kern

Arbeitsplan der Ökologischen Plattform – 2018

Hier findet ihr den Arbeitsplan der Bundesarbeitsgemeinschaft Ökologische Plattform.

  1. Die Mitstreiter*innen der Plattform sehen 2018 zwei Schwerpunkte ihrer Arbeit:
    – die Stärkung ökologischer Positionen in DER LINKEN und
    – die Unterstützung von ökologisch orientierten Nichtregierungs­organisationen.
  2. Wir fordern DIE LINKE auf, sich intensiv mit dem Klimawandel auseinander zu setzen und ihn, wie im Parteiprogramm gefordert als Querschnittsthema zu integrieren und zu kommunizieren.
  3. Innerhalb DER LINKEN nehmen wir gemeinsam mit anderen Zusammen­schlüssen darauf Einfluss, dass die Sicherung einer menschen­würdigen Zukunft, insbesondere durch Kampf gegen den Klimawandel auf dem Parteitag 8.-10.6.2018 in Leipzig und bei der Woche der Zukunft 13.-16.8.2018 die notwendige Berücksichtigung finden.
  4. In diesem Sinne werden wir mit der Bundestags­fraktion und dem Parteivorstand DER LINKEN zusammenarbeiten.
  5. Wir arbeiten aktiv zusammen mit dem Netzwerk Ökosozialisten.
  6. Wir sehen vor, die Sommerakademie der SL mit der Durchführung eines Workshop zu einem ökologischen Thema zu unterstützen.
  7. Attac Deutschland bieten wir an, bei der Sommerakademie einen Vortrag/ Workshop durchzuführen zum Thema
    „Degrowth und Verringerung des Ressourcenverbrauchs ohne Senkung des Wohlstandes“.
  8. Im Mai wird auf Einladung des Essener Friedensforums ein Vortrag in Essen gehalten zum Thema „Im Frieden und in Krieg – Militär zerstört Natur“.
  9. Wir unterstützen alle weiteren Aktivitäten von NROs, die einen Beitrag leisten zur sozial-ökologischen Umgestaltung der Gesellschaft.
  10. Das Bundestreffen der Ökologischen Plattform wird am 24.-25.03.2018 in der Jugendherberge Forchheim durchgeführt.
  11. Sitzungen des Koordinierungsrates finden am 23.3., 30.6., 29.9., und 24.11.2018 statt.
  12. Die Herausgabe der Tarantel erfolgt wie üblich zum Ende eines Quartals.
    Redaktionsschluss ist jeweils sechs Wochen vorher.
  13. In der Reihe „Beiträge zur Umweltpolitik“ werden erneut zwei Broschüren herausgegeben.
    Ihr Erscheinen wird rechtzeitig auf der Internetseite der Plattform bekannt gemacht.
  14. Die Plattform wird zu verschiedenen Gelegenheiten entsprechend ihren Möglichkeiten mit Infoständen auftreten, so z.B. in Berlin bei der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration am 14.1.2018, auf dem Parteitag und beim Umwelt-Festival in Berlin am 3.6.2018.
  15. Die Plattform wird auch 2018 weitere Anstrengungen zur Verstärkung der Mitgliederbasis und der Arbeit der Umweltgruppen in den Bundesländern unternehmen. Unsere Mitstreiter_innen in den Bundesländern sind aufgerufen, bei der Mitgliederwerbung für die Plattform zu helfen.
  16. In NRW plant die Ökologische Plattform Bildungsveranstaltungen zur ökologischen Fragen.

Jamaika drückt sich vor der Verantwortung und blendet existenzielle agrarpolitische Themen aus

Kommentar von Kirsten Tackmann, Agrarexpertin der LINKEN im Bundestag, zu Äußerungen Julia Klöckners

Die agrarpolitischen Ergebnisse der Sondierungen für eine Jamaika–Koalition sind ernüchternd. Existenzielle Probleme in vielen landwirtschaftlichen Betrieben sind offensichtlich nicht einmal Gegenstand der Sondierungen. Änderungen des Bodenrechts gegen explodierende Bodenkauf- und Pachtpreise und landwirtschaftsfremde Investoren–Fehlanzeige! Maßnahmen gegen die Marktübermacht von Saatgut-, Schlachthof-, Molkerei- und Lebensmitteleinzelhandelskonzerne, gegen die kostendeckende Erzeugerpreise nicht durchsetzbar sind – keine Diskussionsbedarf. Mit dieser Ignoranz verspielen die Jamaika–Sondierenden die Zukunft der ortsansässigen Landwirtschaft – ein klassischer agrarpolitischer Fehlstart.

Geradewegs absurd ist die Aussage zur Entscheidung über eine Wiederzulassung des Unkrautvernichtungswirkstoffs Glyphosat. Dass sich eine zukünftige Regierungskoalition in dieser Sache klar zur Sicherung des Vorsorgeprinzips positioniert ist nicht nur selbstverständlich, sondern zwingend notwendig. Zudem fällt die Entscheidung ja nur an die EU-Kommission zurück, wenn sich die Mitgliedsstaaten nicht einigen. Dass diese Ausnahmeregel seit Längerem regelmäßig durch Regierungen – auch die Bundesregierung – missbraucht wird, um sich vor der eigenen Verantwortung zu drücken, ist ein ernsthaftes Problem. Es ist bereits mehrfach als schwerwiegende Aushebelung demokratischer Mitbestimmungsrechte auch des Europäischen Parlaments heftig kritisiert worden. Dass Jamaika in den Sondierungsverhandlungen damit das Vorsorgeprinzip fahrlässig aufgibt, lässt Böses ahnen für die Übernahme der Verantwortung bei den Themen Verbrauchergesundheit, Boden- und Gewässerschutz oder Schutz der biologischen Vielfalt. Gleichzeitig wird bewusst geblufft, wenn das Gewicht der deutschen Positionierung so runtergespielt wird.

Berlin, 16.11.2017

Das Zeitfenster wird kleiner

Klima- und Energiepolitik in EU müssen auf drastische Reduktion der Emissionen zielen!

Straßburg, 4. Oktober 2017

Heute stimmte eine Mehrheit der Europaabgeordneten für eine gemeinsame Resolution zur Klimakonferenz 2017 der Vereinten Nationen in Bonn. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

„Wir haben der gemeinsamen Resolution zugestimmt, denn sie enthält wichtige Forderungen: Wir brauchen endlich zusätzliche Finanzmittel für den Klimaschutz, zum Beispiel eine Finanztransaktionssteuer – eine große Mehrheit der Abgeordnete stimmte dafür.

Für Produkte, die aus Ländern importiert werden, die ihre Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaabkommen nicht erfüllen, könnten zusätzliche CO2-Grenzausgleich-Abgaben fällig werden – auch dafür stimmte eine große Mehrheit.

Alle Vertragsparteien werden aufgefordert, auf eine CO2-arme Wirtschaft umzusteigen, und zwar durch einen Kohleausstieg! Dies muss sozial begleitet werden, damit er auch tatsächlich gesellschaftlich durchsetzbar ist, und zwar durch einen Fonds für ‚gerechten Übergang‘ (Just Transition) – auch dafür machen wir uns seit Jahren stark.“

Am Montag, den 4. Dezember 2017, wird die linke Fraktion im Europaparlament, GUE/NGL, gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel und in Zusammenarbeit mit transform!europe eine Konferenz zu ‚Just Transition / Gerechter Übergang‘ in Brüssel durchführen. Der Bericht zur Konferenz des vergangenen Jahres (5. Dezember 2016) findet sich hier: https://www.dielinke-europa.eu/kontext/controllers/document.php/674.2/4/dc42b3.pdf.

Landestreffen der Ökologischen Plattform Thüringen am 21.09.2017 in Gotha

Wir trafen uns am 21.09. um 16.00 Uhr am im Berggartenweg in Gotha auf dem Krahnberg.

Wir konnten mehrere Gäste begrüßen, zudem waren fünf eingetragene Mitglieder der ÖPF (Christiane Kranz, Ingeborg Wiegand, Mike Wright, Erich Schönau und Dr. Johanna Scheringer-Wright) anwesend.

Christiane Kranz hatte eine kleine Tour über den Krahnberg vorbereitet und erklärte dabei einiges über den Berg, die Region und aus der Geschichte des Krahnberges. Sie zeigte uns Beispiele der Auswirkungen des verstärkten Holzeinschlages anhand von Rückegassen und zerfahrenen Wegen. Der ehemalige Landeswegewart Herr Fischer erklärte aus seiner Sicht die Anforderungen an Wanderwege und kritisierte die einseitige Ausrichtung des Waldes als Wirtschaftswald und die nur noch untergeordnete Funktion des Waldes als Erholungsgebiet.

Wir stellten übereinstimmend fest, dass der Wald wie im Thüringer Waldgesetz festgeschrieben ist, verschiedene Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktionen hat. Insbesondere zur Verminderung des Klimawandels müssen die Schutzfunktionen mehr Gewicht bekommen, der Holzeinschlag sensibler durchgeführt werden und Wege nach dem Holzeinschlag wieder hergerichtet werden.

Zweites inhaltliches Thema war eine Debatte über das Vorkommen des Wolfes in Thüringen und der Risse der Schafe. Hier führten wir einen intensiven Informations- und Gedankenaustausch durch.

 

Wie in der Einladung angekündigt führten wir Wahlen durch, Wahlleiterin war die Genossin Christine Heerda:

Als Sprecherrat wurde gewählt:

Christiane Kranz, Johanna Scheringer-Wright, Ingeborg Wiegand, Mike Wright und Erich Schönau.

Als Delegierte für den Landesparteitag wurde Christiane Kranz gewählt, als Ersatzdelegierter Erich Schönau.

Für den Landesausschuss wurde Mike Wright gewählt, als Ersatz Christiane Kranz.

Christiane Kranz wird zu den inhaltlichen Themen unseres Landestreffens einen Bericht schreiben.

Für das nächste Jahr haben wir uns vorgenommen, uns inhaltlich mit dem Nahverkehr und dem Ausbau der Radwege zu beschäftigen. Weitere Themenvorschläge waren Glyphosat und Nitratbelastung.

 

Umweltverbände: Ohne soziale Gerechtigkeit kein ökologischer Wandel

Die großen deutschen Umweltverbände sind sich einig, dass ohne soziale Gerechtigkeit ein ökologischer Wandel nicht zu haben ist. Das ist die überraschende Quintessenz der am 27.9.2017 veröffentlichten Interviewreihe, die von der Organisation denkhausbremen (http://denkhausbremen.de/) mit aktiven und ehemaligen Führungskräften der Umweltverbände geführt wurde. Befragt wurden Fachleute von BUND, Deutscher Naturschutzring, Greenpeace, NABU, NaturFreunde und WWF. Die Interviewten fordern darüber hinaus eine Abkehr vom Wachstumsdenken – bis hin zu dem Appell, eine Art neue APO zu bilden.

Die denkhausbremen Interviewreihe mit dem Titel „Wer die Vergangenheit kennt, kann die Zukunft besser gestalten“ (http://denkhausbremen.de/wp-content/uploads/2017/08/denkhausbremen-Wer-die-Vergangenheit-kennt-kann-die-Zukunft-besser-gestalten..pdf) beleuchtet den Einfluss der wachstumskritischen Debatte auf die Umweltverbände. „Es ist bemerkenswert, dass sogar etablierte Naturschutzverbände, deren Wurzeln ins bürgerliche Milieus hineinreichen, das allgegenwärtige Wachstumsparadigma in Frage stellen“, erläutert denkhausbremen-Geschäftsführer Peter Gerhardt.

Soziale Gerechtigkeit ist für die großen deutschen Umweltverbände zentral. „Wenn wir nicht zusehen, dass sich auch Menschen mit niedrigeren Einkommen ein gutes Leben leisten können, dann werden wir am Ende nicht erfolgreich sein“, erklärt NABU-Präsident Olaf Tschimpke in diesem Zusammenhang. Auch politische Projekte wie der Kohleausstieg sollten, so Tschimpke, sozialverträglich gestaltet werden.

Die befragten Experten kritisieren, dass kontinuierliches Wachstum weiterhin ein unumstößliches Fundament unseres Wirtschaftens sei und unseren Planeten auf die Dauer erschöpfe. WWF-Vorstand Christoph Heinrich konkretisiert, dass eigene Studien belegten, dass bei Fleisch, Soja oder Palmöl die globalen Grenzen der Tragfähigkeit bereits überschritten seien. Helmut Röscheisen, Ex-Generalsekretär des Dachverbands Deutscher Naturschutzring, rät den Umweltverbänden auch im Hinblick auf die eigene Nachwuchsarbeit sich in der wachstumskritischen Debatte zu engagieren: „Die Frage nach ökologischen Lebensstilen und die Wachstumsdebatte als solche bieten da schon einige Brücken, um junge Leute für die eigene Arbeit zu begeistern.“

Die Interviewten sprechen ferner über ihr ambivalentes Verhältnis zur Industrie. Wolfgang Lohbeck, langjähriger Greenpeace Kampaigner und Vater des Drei-Liter-Autos, ist skeptisch, ob sich der Dialog mit der Wirtschaft für die Umweltverbände lohnt. Es bestehe dadurch die Gefahr, sich zu sehr um Detailverbesserungen zu bemühen und das große Ganze aus dem Auge zu verlieren, nämlich in seinem Fall das „durchaus perverse Fortbewegungsmittel Auto insgesamt“. Er hält das System „Auto“ für „brutal, gewalttätig, vernunftwidrig, auf Kosten aller“.

Die Umweltfachleute erläutern auch Ihre Ideen für die Zukunft. Die BUND-Ehrenvorsitzende Angelika Zahrnt gibt sich pragmatisch und sieht die Stärke ihres Verbandes auf der lokalen Ebene und fordert mehr Repair-Cafés für defekte Kleingeräte und Car-Sharing. Der frühere Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium und heutige NaturFreunde-Vorsitzende Michael Müller wünscht sich, dass sich die Verbände gemeinsam noch stärker politisch einmischen: Er ruft sie dazu auf, „eine Art APO, also außerparteiliche Opposition“ zu bilden und die politischen Parteien beim Thema Wachstum stärker unter Druck zu setzen.

Die Interviewreihe hat denkhausbremen im Rahmen des „Dialog Degrowth“ (http://denkhausbremen.de/de/themen/dialog-degrowth/) initiiert. In diesem vom Umweltbundesamt geförderten Projekt tauschen sich Umweltverbände mit wachstumskritischen Initiativen aus und erarbeiten gemeinsam konkrete Lösungsansätze für soziale und ökologische Zukunftsfragen.