Erklärung der Ökologischen Plattform Thüringens zur geplanten Zusammenlegung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und des Ausschusses für Naturschutz und Umwelt im Thüringer Landtag

Die Ökologische Plattform Thüringen der Partei DIE LINKE kritisiert die geplante Zusammenlegung des Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und des Ausschuss für Naturschutz und Umwelt im Thüringer Landtag auf das Schärfste. Das haben die Mitglieder auf ihrer Jahresversammlung am 28.10.2009 klar zum Ausdruck gebracht. Angesichts der großen Herausforderungen wie Klimawandel, Erhaltung der Kulturlandschaften, umweltverträgliche Landnutzung und Energiegewinnung wäre die Zusammenlegung der Ausschüsse eine ganz falsche Entscheidung. Wenn diese Ausschüsse zusammengelegt werden, entsteht zwangsläufig die Situation, dass bestimmte Fragen nur mehr unter einem Blickwinkel behandelt werden. Das wird dem grünen Herzen Deutschlands schaden. Aber nicht nur für die nachhaltige Entwicklung unseres Bundeslandes sind ausreichende Beratungen unserer Abgeordneten notwendig. Hier geht es auch um eine grundlegende Frage der Demokratie. Der Thüringer Landtag ist der Gesetzgeber unseres Landes, Bürger haben hier die Möglichkeit über ihre gewählten Vertreter Probleme einzubringen und verhandeln zu lassen. Das geschieht im Detail in den Ausschüssen. Wenn nun Ausschüsse zusammengelegt werden geht ein Stück Demokratie verloren.
Aus diesen Gründen fordert die Ökologische Plattform Thüringen alle Abgeordneten des Thüringer Landtags auf, der geplanten Zusammenlegung der Ausschüsse für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und Naturschutz und Umwelt nicht zuzustimmen.

Die Landesarbeitsgemeinschaft “Ökologische Plattform Thüringen” hatte sich am 28. November 2007 mit dem Ziel ein Netzwerk für Umweltbewegte und Umweltaktivisten zu sein und die Partei DIE LINKE bei der Weiterentwicklung ihres ökologischen Profils zu unterstützen, gegründet. Man verständigte sich über die Eckpunkte der zukünftigen Tätigkeit, beschloss die Satzung der Arbeitsgemeinschaft und betraute vier Mitglieder mit den Aufgaben vorläufigen Vorstandes. Im Januar wurde die Plattform vom Landesvorstand anerkannt

In diesem Jahr sind wir bisher dreimal mit jeweils 10 bis 15 aktiven Teilnehmern zu Arbeitsberatungen zusammen gekommen. Es wurden der dreiköpfige Sprecherrat, ein Delegierter zum Landesparteitag und ein Mitglied des Landesausschusses gewählt. Die meiste Zeit nahm selbstverständlich die Diskussion inhaltlicher Fragen ein. So entstand auch der Antrag unserer Ökologischen Plattform Thüringen an den 1. Bundesparteitag in Cottbus “Umweltverschmutzung durch die Kaliindustrie beenden”.

Angesichts des Wahljahres 2009 nahmen die Entwürfe des Landeswahlprogamms und des Rahmen-Kommunalwahlprogramms bzw. die Teile Landwirtschaft und ländlicher Raum, Energie, Tierschutz und Umweltpolitik, zu denen es durchaus einige Fragen und Änderungsanträge gab, breiten Raum ein. Biomasse für die energetische Nutzung, war eines der intensiv diskutierten Themen.

Die Plattform stellt gerade eine Liste von Fachleuten (auch externen) zusammen, z.B. für Forstwesen, Wasserwirtschaft, Ökologisches Bauen oder auch Wohnungswirtschaft, auf deren Rat wir bei komplizierten Fragen zurückgreifen wollen.

Nach der Sommerpause wollen wir uns auf Einladung des Bürgermeisters und Gründungsmitglied Manfred Hellmann in Viernau (ca. 2000 Einwohner) über die Entwicklung der ersten ostdeutschen Solargemeinde seit 2001 informieren. Vielleicht erleben wir dann einen weiteren großen Schritt, die Errichtung eines 1,8 MW-Solarparkes.