Ergebnisse der Landesmitgliederversammlung
Neuer SprecherInnenrat gewählt

Am 27.Februar traf sich die Ökologische Plattform Thüringens zur turnusmäßigen Mitgliederversammlung in Erfurt. Themenschwerpunkt war das im Herbst von der Bundesregierung erwartete Energiekonzept. Insbesondere die Vorabwelle des Konzepts, das Rumschrauben an den Einspeisevergütungen für Photovoltaikanlagen im EEG (Erneuerbare Energien Gesetz) wurde stark kritisiert. Die Ökologen sehen darin eine Fehlfahrt der Bundesregierung, die kleinere mittelständige Photovoltaikhersteller in Marktbedrängnis bringen wird und tausende Arbeitsplätze in ländlich geprägten Solarstandorten in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt gefährdet. Bereits jetzt wurden kommunale Planungen zur Errichtung von Solarparks oder Installationen auf öffentlichen Gebäuden von Kommunen auf Eis gelegt, da einerseits durch das Vorpreschen der schwarz-gelben Koalition große Planungsunsicherheit provoziert wird und andererseits durch die Kürzung der Einspeisevergütung Finanzierungsfragen nicht mehr geklärt werden können. Das EEG solle eigentlich der Förderung Erneuerbarer Energien dienen, nicht deren Verhinderung.

Bei der Analyse des Koalitionsvertrages im Punkt Energie und Umwelt, wird deutlich, wohin die energiepolitische Reise der Bundesregierung gehen wird. Von nachhaltiger Energieeinsparung und einem generellen Umdenken in der Lebensweise fehlt da jede Spur – im Gegenteil, es wird auf Beibehaltung tradierter Strukturen unter Zuhilfenahme von Biomasse für Flüssigkraftstoff für Verkehr gesetzt. Dass bereits heute in einigen Regionen Energieerzeugung aus Biomasse mit Nahrungs- und Futtermittelproduktion konkurriert, Bioethanolproduktion in Ländern wie Brasilien mittelbar an der Zerstörung von tropischem Regenwald beteiligt ist, lässt an den umweltpolitischen Ambitionen der Koalition zweifeln. Viel mehr noch soll im Deckmantel des Klimaschutzes Kohleverstromung mit ineffizienter CO2-Abscheidung und risikoreicher CO2-Lagerung forciert werden. Auch beim Thema Laufzeitenverlängerung für Atomkraftwerke mit allen bekannten Problemen der Gefährdung von Mensch und Umwelt, des Endlagerproblems, der ökologischen Katastrophe in der Asse, wird deutlich, dass sich die Bundesregierung als Handlanger der vier großen Energiekonzerne betätigt und dringend notwendige Weichenstellungen zur Energiewende auf sich warten lassen. Die Ökologische Plattform Thüringen wird sich im Rahmen der Programmdebatte der Partei DIE LINKE mit Vorschlägen zu einem alternativen Energiekonzept beteiligen.

Auf ihrer Versammlung wählten die Ökologen einen neuen SprecherInnenrat, dem nun Dr. Johanna Scheringer-Wright und Thomas Pätzold angehören. Mit Steffen Post wurde ein neues Mitglied für den Landesausschuss der Partei DIE LINKE.Thüringen gewählt.